{"id":13,"date":"2015-12-14T14:43:45","date_gmt":"2015-12-14T13:43:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/?page_id=13"},"modified":"2020-09-15T13:39:29","modified_gmt":"2020-09-15T11:39:29","slug":"legal-notice-and-general-conditions-of-business","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/contact\/legal-notice-and-general-conditions-of-business\/","title":{"rendered":"Legal Notice and General Conditions of Business"},"content":{"rendered":"\n<h1 class=\"wp-block-heading\">Impressum<\/h1>\n\n\n\n<p><strong>Name und Anschrift:<\/strong><br>Hermann Frey<br>Johannisstra\u00dfe 150<br>90419 N\u00fcrnberg<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Mobil:<\/strong> +49 172 730 28 94<br><strong>E-Mail:<\/strong> freyhermann@t-online.de <strong>oder<\/strong> hermann@hfc-glassolutions.com<br><strong>Fax:<\/strong> +49 911 378 07 05<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Firmensitz:<\/strong> N\u00fcrnberg<br><strong>Ust-Id:<\/strong> DE255961414<\/p>\n\n\n\n<h5 class=\"big-distance-top no-distance-bottom wp-block-heading\">Webdesign und Programmierung<\/h5>\n\n\n\n<p class=\"big-distance-bottom no-distance-top\"><a href=\"https:\/\/www.rolanddreger.net\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Roland Dreger \u2013 Grafikdesign<\/a><\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB) von Hermann Frey Consulting (HFC)<\/h3>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">1. Geltungsbereich<\/h4>\n\n\n\n<p><strong>1.1<\/strong> Unsere Verkaufsbedingungen gelten f\u00fcr unsere s\u00e4mtlichen Lieferungen an Kaufleute, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes geh\u00f6rt, an juristische Personen des \u00f6ffentlichen Rechts und an \u00f6ffentlich-rechtliche Sonderverm\u00f6gen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>1.2<\/strong> Unsere Verkaufsbedingungen gehen als ausschlie\u00dflich g\u00fcltige Vertragsbedingungen anderen Regelungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Bestellers, vor. Soweit eine Bestellung unter Bezugnahme auf Einkaufsbedingungen erteilt wurde, die unseren Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise nicht entsprechen, wird hiermit solchen Einkaufsbedingungen insgesamt ausdr\u00fccklich widersprochen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>1.3<\/strong> Abweichungen von unseren Verkaufsbedingungen bed\u00fcrfen in jedem Falle unserer ausdr\u00fccklichen schriftlichen Best\u00e4tigung.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>1.4<\/strong> F\u00fcr den Fall der etwaigen Unwirksamkeit oder wirksamen Ab\u00e4nderung einzelner Bestimmungen bleiben die \u00fcbrigen Bestimmungen unserer Verkaufsbedingungen gleichwohl wirksam.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">2. Auftrag<\/h4>\n\n\n\n<p><strong>2.1<\/strong> Jeder Auftrag bedarf zu seiner rechtsverbindlichen Annahme unserer schriftlichen Best\u00e4tigung.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>2.2<\/strong> Alle etwaigen Nebenabreden sowie nachtr\u00e4gliche Erg\u00e4nzungen und \u00c4nderungen des Auftrags bed\u00fcrfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Best\u00e4tigung durch uns.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">3. Lieferbedingungen<\/h4>\n\n\n\n<p><strong>3.1<\/strong> Die angegebenen Preise und Lieferfristen gelten ab N\u00fcrnberg. Lieferfristen werden nach M\u00f6glichkeit eingehalten, sind jedoch unverbindlich.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>3.2<\/strong> Die Gefahr geht auf den Besteller \u00fcber, sobald die Sendung unseren Betrieb verl\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>3.3<\/strong> Verpackungskosten werden gesondert berechnet, soweit nicht ausdr\u00fccklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">4. Zahlungsbedingungen<\/h4>\n\n\n\n<p><strong>4.1<\/strong> Unsere Rechnungen sind in Euro innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung f\u00e4llig. Zahlungen, die sp\u00e4ter als 30 Tage ab Rechnungsdatum bei uns eingehen, sind ab F\u00e4lligkeit bank\u00fcblich zu verzinsen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>4.2<\/strong> Wechselzahlung ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zul\u00e4ssig. S\u00e4mtliche Wechsel-, Einziehungs- und Diskontspesen gehen in diesem Falle zu Lasten des Bestellers.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>4.3<\/strong> Gegen unsere f\u00e4lligen Zahlungsanspr\u00fcche kann der Besteller nur mit unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen oder ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht aus\u00fcben.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>4.4<\/strong> Tritt nach Vertragsabschlu\u00df eine wesentliche Verschlechterung in den Verm\u00f6gens- und\/oder Liquidit\u00e4tsverh\u00e4ltnissen des Bestellers ein oder werden solche bereits vor Vertragsabschlu\u00df vorhandenen Umst\u00e4nde erst nachtr\u00e4glich bekannt, so k\u00f6nnen wir sofortige Barzahlung s\u00e4mtlicher offener Rechnungen verlangen, auch wenn die Rechnungsbetr\u00e4ge zuvor ganz oder teilweise gestundet oder durch Wechsel bezahlt waren. Als eine solche Verschlechterung sind insbesondere Wechsel- und Scheckproteste, Pf\u00e4ndung, Zahlungseinstellung, Stellung des Antrags auf Vergleichs- oder Konkursverfahren durch den Gemeinschuldner, Er\u00f6ffnung des Vergleichs- oder Konkursverfahrens oder die Ablehnung der Er\u00f6ffnung mangels Masse anzusehen. Weitere Lieferungen erfolgen in diesem Falle nur gegen Vorauskasse oder Sicherheitsleistung.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">5. M\u00e4ngelr\u00fcgen und Gew\u00e4hrleistung<\/h4>\n\n\n\n<p><strong>5.1<\/strong> F\u00fcr M\u00e4ngelr\u00fcgen gelten \u00a7\u00a7 377, 378 HGB mit der Ma\u00dfgabe, dass Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollst\u00e4ndiger Lieferungen sp\u00e4testens zwei Wochen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort schriftlich zu erheben sind.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>5.2<\/strong> Ist die von uns gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zur Zeit des Gefahr\u00fcberganges zugesicherte Eigenschaften, so k\u00f6nnen wir unserer Gew\u00e4hrleistungsverpflichtung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nachkommen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>5.3<\/strong> \u00dcber die in Ziffer 5.2 bezeichneten Anspr\u00fcche hinaus sind weitere Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche des Bestellers ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>5.4<\/strong> Alle Anspr\u00fcche des Bestellers, die auf einen Mangel der gelieferten Ware bzw. auf einem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen, verj\u00e4hren in 12 Monaten ab dem Zeitpunkt des Gefahr\u00fcberganges auf den Besteller unabh\u00e4ngig davon, wann f\u00fcr den Besteller ein Mangel oder ein Schaden erkennbar geworden ist.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">6. Schadenersatzanspr\u00fcche<\/h4>\n\n\n\n<p>Jedwede Schadenersatzanspr\u00fcche des Bestellers aus positiver Forderungsverletzung, aus der Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, soweit wir nicht in F\u00e4llen des Vorsatzes oder der groben Fahrl\u00e4ssigkeit oder wegen der Verletzung von Kardinalpflichten zwingend haften. Gleiches gilt f\u00fcr Schadenersatzanspr\u00fcche wegen Nichterf\u00fcllung, insbesondere Ersatzanspr\u00fcche f\u00fcr Folgesch\u00e4den.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">7. Eigentumsvorbehalt<\/h4>\n\n\n\n<p><strong>7.1<\/strong> Die gelieferte Ware bleibt bis zum vollst\u00e4ndigen Ausgleich unserer s\u00e4mtlichen Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsverbindung unser Eigentum. Wechsel und Schecks gelten erst nach erfolgter Einl\u00f6sung als Zahlung.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>7.2<\/strong> Soweit der Eigentumsvorbehalt gem. Ziff. 7.1 durch Verbindung, Vermischung und\/oder Weiterver\u00e4u\u00dferung unserer Vorbehaltsware erlischt, tritt an seine Stelle anteilig im Verh\u00e4ltnis des uns f\u00fcr die Vorbehaltsware zustehenden Kaufpreises das Miteigentum an der neuen Sache oder die daraus entstehende Forderung des Bestellers. Dieser verpflichtet sich, uns auf Verlangen schriftlich die Eigent\u00fcmer der verbundenen oder vermischten Gegenst\u00e4nde bzw. die Abnehmer der ver\u00e4u\u00dferten Ware zu benennen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>7.3<\/strong> Der Besteller darf die unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Waren nur im gew\u00f6hnlichen Gesch\u00e4ftsgang und nur so lange ver\u00e4u\u00dfern, als er sich mit dem Ausgleich unserer s\u00e4mtlichen&nbsp; Forderungen nicht in Verzug befindet. Kommt der Besteller in Verzug oder entstehen sonstige Bedenken gegen die Kreditw\u00fcrdigkeit gem. Nr. 4.4, so sind wir berechtigt, zu unserer Sicherung die Herausgabe der in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Waren bis zur vollst\u00e4ndigen Begleichung unserer s\u00e4mtlichen Forderungen zu verlangen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>7.4<\/strong> Der Besteller tritt bereits jetzt zur Sicherung unserer s\u00e4mtlichen Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsverbindung seine Forderungen aus einer Weiterver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware, auch im Falle einer vorherigen Verbindung mit anderen Gegenst\u00e4nden, bis zur H\u00f6he des Wertes der Vorbehaltsware an uns ab. Der Besteller ist berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung bis zu unserem jederzeitigen Widerruf einzuziehen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>7.5<\/strong> \u00dcbersteigt der Wert der f\u00fcr uns besehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 25 v.H., so sind wir auf Verlangen des Bestellers nach unserer Wahl entweder zur Freigabe oder zur R\u00fcckabtretung der \u00fcbersteigenden Sicherheit verpflichtet.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">8. Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht<\/h4>\n\n\n\n<p><strong>8.1<\/strong> Erf\u00fcllungsort f\u00fcr die beiderseitigen aus dem Auftrag geschuldeten Leistungen ist 90419 N\u00fcrnberg, Johannisstr 150<\/p>\n\n\n\n<p><strong>8.2<\/strong> Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr s\u00e4mtliche Streitigkeiten einschlie\u00dflich Scheck- und Wechselklagen ist N\u00fcrnberg, Bundesrepublik Deutschland.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>8.3<\/strong> F\u00fcr die Rechtsverh\u00e4ltnisse zwischen uns und dem Besteller gilt ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das einheitliche Gesetz \u00fcber den internationalen Kauf beweglicher Sachen ist nicht anwendbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Impressum Name und Anschrift:Hermann FreyJohannisstra\u00dfe 15090419 N\u00fcrnberg Mobil: +49 172 730 28 94E-Mail: freyhermann@t-online.de oder hermann@hfc-glassolutions.comFax: +49 911 378 07 05 Firmensitz: N\u00fcrnbergUst-Id: DE255961414 Webdesign [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":11,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-13","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/13","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/13\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49,"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/13\/revisions\/49"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/11"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hfc-glassolutions.com\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}